Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 ALLGEMEINES – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen Anis Papeterie und Design, Anne Böhringer, Stauffenstraße 1a, 83026 Rosenheim, im folgenden Auftragnehmer genannt, und ihren Kunden, die Aufträge über die Website anisdesign.de erteilen.
1.2 Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist gemäß §13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß
§14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder/und eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2 BESTELLABLAUF
2.1 Der Kunde gibt dem Auftragnehmer Namen und Anschrift, Kartentyp, Anzahl, Format/Variante, Farbwahl für Umschläge und Anhänger und eventuelle Sonderwünsche an.
2.2 Darauf erhält der Kunde vom Auftragnehmer ein passendes Angebot und Dokumente für die individuelle Texteingabe für die Druckwerke per Mail übersandt. Der Kunde erhält zudem eine Auftragsbestätigung, die er, nachdem er sie aufgefüllt hat, unterzeichnet an den Auftragsnehmer zurücksendet. Sobald die Unterlagen eingegangen sind, konfektioniert der Auftragnehmer und sendet nach 5-10 Werktagen einen grafischen Vorentwurf als PDF per Mail an den Kunden. Nach Übersendung des Vorentwurfes hat der Kunde die Möglichkeit, Änderungswünsche zu äußern und Korrekturen vorzunehmen. Nach Übersendung etwaiger Änderungswünsche erhält der Kunde innerhalb von 2-4 Werktagen den überarbeiteten Entwurf. Daraufhin schickt der Kunde die Druckfreigabe per E-Mail an den Auftragnehmer und nimmt damit das Werk ab. Die Karten gehen in den Druck und werden dann vom Auftragnehmer verpackt und versandt.
2.3 Ab der Druckfreigabe des Kunden dauert es 10-24 Werktage (je nach Papeterie-Typ) bis die Bestellung an den Kunden versendet werden kann. Voraussetzung für den Versand ist der Zahlungseingang der im Auftrag vereinbarten Summe.
3 VERTRAGSSCHLUSS
3.1 Die Angebote des Auftragnehmers sind nicht bindend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
3.2 Der Vertrag ist nur zu Stande gekommen, wenn der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung per Email an den Kunden gesandt hat, spätestens jedoch mit Erhalt der Ware.
3.3 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei nachträglichen Änderungen der Vertragsgrundlage, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren, vom Vertrag zurückzutreten.
3.4 Nach Abschluss des Vertrages eingehende Änderungswünsche des Kunden werden nach Möglichkeit berücksichtigt und entsprechend den Regeln der Technik ausgeführt. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
3.5 Im Falle einer wirksamen Stornierung des Auftrags hat der Kunde alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Produktionskosten zu übernehmen.
4 LIEFERUNG
4.1 Vorbehaltlich eines reibungslosen Betriebsablaufs kann der Kunde den Erhalt der bestellten Waren innerhalb der auf der Website des Auftragnehmers angegebenen Lieferfristen erwarten. Der Auftragnehmer haftet allerdings nicht für die Einhaltung dieser Liefertermine, es sei denn, ein solcher Termin wurde dem Kunden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich zugesichert. Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn das beauftragte Transportunternehmen an diesem Tag einen Zustellversuch unternommen hat.
4.2 Ist der Kunde in Annahmeverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Ersatz der ihm entstehenden Kosten, insbesondere der Kosten der Rücksendung zu verlangen. Bei Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
5 ZAHLUNG UND FÄLLIGKEIT
5.1 Die im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Kunden zugrundeliegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.
5.2 Etwaige Zusatzkosten, wie z.B. Versandkosten, sind den Preislisten zu entnehmen. Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu übernehmen.
6 EIGENTUMSVORBEHALT
6.1 Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor, bei Unternehmern darüberhinausgehend bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.
6.2 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Auftragnehmer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten entstehen. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Auftragnehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Er behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. In diesem Falle kann der Auftragnehmer verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
7 GEWÄHRLEISTUNG
7.1 Der Kunde wird gebeten, die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware mit den gestellten Daten zu prüfen. Dem Auftragnehmer erwachsen keine Nachteile daraus, dass er dieser Prüfung nicht nachkommt
7.2 Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde dem Auftragnehmer innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches für den Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde wird gebeten, die Lieferung auch bei äußerlicher Unversehrtheit unverzüglich auf etwaige Schäden zu überprüfen und dem Auftragnehmer eine Beanstandung innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Offensichtliche Transportschäden sind sofort bei Erhalt der Ware gegenüber dem Zusteller des beauftragten Transportunternehmens zu reklamieren; diesbezügliche spätere Beanstandungen werden nicht akzeptiert. Bei Nichterfüllung dieser Prüfung erwachsen dem Verbraucher keine Nachteile.
7.3 Kommt im Falle einer berechtigten Reklamation eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in Betracht, erhält der Kunde eine Gutschrift in angemessener Höhe.
7.4 Bei berechtigten Beanstandungen haben Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Auftragnehmer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl; Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
7.5 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung nachweislich für den Kunden ohne Interesse ist. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Kunden abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.
8 KORREKTUR/FEHLER/MATERIAL
8.1 Bei personalisierten Karten und Designaufträgen sind zwei Korrekturstufen im Angebot enthalten. Die Kosten für weitere Korrekturstufen oder Änderungswünsche sind vom Kunden zu tragen und werden von dem Unternehmer mit 58€ pro Korrekturrunde berechnet. Vor Beginn der Produktion (Druck) ist das Layout durch den Kunden freizugeben. Die Freigabe muss schriftlich erfolgen und ist bindend.
8.2 Die Korrektur etwaiger Fehler – B. Schreibfehler, falsche Daten oder Namen – ist nach Layoutfreigabe mit Kosten verbunden, die der Kunde zu tragen hat, wenn er die Korrektur der Fehler wünscht. Der Unternehmer erstellt auf Wunsch ein Angebot für die Korrekturen und führt diese durch.
8.3 Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit und Richtigkeit der gelieferten Daten in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Dateiübermittlung auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind. Maßgeblich bei Beanstandungen von Druckprodukten sind die dem Unternehmer vom Kunden übermittelten Dateien und Textvorlagen.
8.4 Bei Farben, Papiersorten und sonstigen Papeterie-Materialien (wie z.B. Bänder, Aufkleber etc.), können Abweichungen in Größe, Farbe, Material, Papiersorten, Dicke, Haptik und Beschaffenheit auftreten. Abweichungen entstehen bei handgearbeiteten und individuell erstellten Karten. Insbesondere Farben können in digitaler Form auf anderen Computern o.ä. abweichen. Auf Wunsch bietet der Unternehmer einen Musterdruck nach Absprache an.
9 HAFTUNG
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Unternehmer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Psyche.
9.3 Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10 VERPACKUNGSVERORDNUNG
Der Auftragnehmer ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an einem flächendeckenden Entsorgungssystem angeschlossen.
11 EIGENTUM, URHEBERRECHT
Die Drucksachen werden auf Grund der formalen und inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber dem Auftragnehmer dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texten und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
12 GELTENDES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist auf Grund zwingender Normen ausgeschlossen. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Wird der Vertrag zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken geschlossen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
13 WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Auftragnehmer (seinen Namen, seine Anschrift und, soweit verfügbar, seine Telefonnummer und Emailadresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Auftragnehmer ihm alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Auftragnehmer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei dem Auftragnehmer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Auftragnehmer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Auftragnehmer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an diesen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
WIDERRUFSFORMULAR
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann füllt er bitte dieses Formular aus und sendet es dem Auftragnehmer gemäß nachfolgender Anschrift zurück:
Anne Böhringer
Anis Papeterie & Design
Stauffenstraße 1a
83026 Rosenheim
Mobil: +49 (0) 157 35 28 35 34
E-Mail: anne.boehringer@anisdesign.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) ……………………………….
Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ………………….
Name des/ der Verbraucher(s) ………………………
Anschrift des/ der Verbraucher(s) ………………………
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ………………………
Datum ………………………………………………
(*) Unzutreffendes streichen.
14 AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHT
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts Anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen: zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
15 URHEBERRECHT
Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Website des Auftragnehmers dienen ausschließlich der Information der Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung beim Auftragnehmer gestattet. Jede darüberhinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet.